Christian Lindner

Lieber Friedrich, tut mir leid, dass Du entsetzt bist. Aber… CL

Mit Nico Rosberg im #Rimac in unter zwei Sekunden auf 100… und das nachhaltig! 🏎️⚡️ Dieses Jahr war der Besuch auf dem #Greentech Festival wirklich eine besondere Bereicherung. 🔥 🌱

KI zum Gebäudemanagement, Heizungen mit neuartigen Speichern auf Kalk-Basis, ein Zero-Emission-Auto, E-Mobilität im Sportwagen und im Oldtimer… Klimaschutz und Nachhaltigkeit bedeuten eben nicht Verzicht oder Verbot, sondern Technologie und Innovation. Das #Greentech Festival zeigt, wie Startup’s und Industrie das deutsche Geschäftsmodell umbauen. Das macht Mut - und motiviert, auch die politischen Rahmenbedingungen zu verbessern. In meiner Keynote konnte ich sagen: Das #Zukunftsfinanzierungsgesetz als ein Baustein dafür ist im Kabinett schon auf der Zielgeraden! CL

Starke Wirtschaft = Fundament für alles 🚀
Spitzenmäßiger Lebensstandard, spitzenmäßige soziale Absicherung und ein spitzenmäßiges ökologisches Verantwortungsgefühl haben eine Voraussetzung: Spitzenleistung. TL #Wirtschaftswende

Wir brauchen eine „Denkwende“: Wir sollten ökologische Verantwortung und #klimaschutz von linken Ideen lösen. Wachstum und Technologie statt Verbot und Stagnation.

Gegenwärtig findet in Berlin das #greentechfestival statt. Einer der Initiatoren ist Nico Rosberg. Er hat meinen Kolleginnen Bettina Stark-Watzinger und Judith Skudelny und mir spannende #startups aus dem Bereich #greentechbzw. #cleantech vorgestellt: von neuen Mobilitätskonzepten, klimafreundlichem Farming über Luftreiniger für Städte bis zu biologischen CO2-Speichern. Viele spannende Innovationen, motivierte Gründerinnen und Gründer und Aufbruchsstimmung: Da geht was!

Das Faszinierende ist, dass die Schonung natürlicher Lebensgrundlagen Hand in Hand geht mit neuen wirtschaftlichen Wachstumschancen. Was fehlt, das sind Support durch die Politik und die richtigen Rahmenbedingungen. Das lässt sich ändern. CL

Die Kernschmelze verhindern.

Ich bin dieser Tage in großer Sorge um die weitere Entwicklung unserer Automobilwirtschaft. Natürlich können wir einzelne Managemententscheidungen kritisch würdigen, aber wir müssen uns auch genauso selbstkritisch fragen, ob nicht auch die Politik in Brüssel und Berlin in der Vergangenheit Irrtümern erlegen ist.

Ganz konkret: Die europäischen Flottengrenze verpflichten unsere Automobilhersteller, die durchschnittlichen CO2-Emissionen der neu zugelassenen PKW über die Zeit abzusenken. Und im nächsten Jahr wird dieses Instrument sehr deutlich verschärft. Den großen Automobilherstellern drohen deshalb hohe Strafzahlungen, wenn diese politisch festgelegten Ziele nicht eingehalten werden können. Das schwächt ihre Investitionen und verschärft die Lage. Es droht durch das Zusammenwirken der unterschiedlichen Faktoren für eine unserer Schlüsselindustrien in Deutschland eine Kernschmelze.

Diese Kernschmelze wäre zu einem erheblichen Anteil politisch gemacht. Denn Infrastrukturen für Ladesäulen werden erst flächendeckend realisiert und die Wünsche der Kundinnen und Kunden wurden von der Politik falsch eingeschätzt.

Deshalb ist es dringend geboten, diese geplante Verschärfung auszusetzen.

Für mich steht außer Frage, dass die Elektromobilität eine Schlüsseltechnologie zur Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor ist. Wenn ich mich also gegen diese Strafen ausspreche, dann nicht aus Anhänglichkeit an eine einzelne Technologie wie den Verbrenner, sondern einfach nur mit dem Blick auf das realistisch Mögliche.

Eine zeitgemäße Mobilitätspolitik muss die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger und ihre unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse ins Zentrum stellen. Sie darf keinen einzelnen Verkehrsträger privilegieren oder Technologien zensieren, sondern muss allen die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen. Denn am Ende ist individuelle Mobilität auch eine Freiheitsfrage. CL

Der jetzige Vertrieb erleichtert den Zugang zu Finanzprodukten. Ein #Provisionsverbot hätte gerade ärmere Menschen getroffen, Beratung günstig in Anspruch zu nehmen. Es ist daher gut, wenn Kunden nun weiterhin Wahlfreiheit haben.

Denn: Transparenz über Kosten wirkt besser als ein Verbot von Provisionen. Ich bin daher erleichtert, dass die Kommission diese Bedenken aufnimmt und ihre Pläne nun offenbar so nicht mehr weiterverfolgt. CL

Olaf Scholz fordert wieder mal eine #Vermögenssteuer. Aber Vermögen ist in Deutschland in erster Linie das betriebliche Vermögen des #Mittelstandes. Eine Besteuerung der Substanz der #Familienbetriebe ginge voll zu Lasten von Arbeitsplätzen und privaten Investitionen. Klammert man das Betriebsvermögen aus, bleibt von der Bemessungsgrundlage nicht mehr viel übrig. Dann übersteigen die unverhältnismäßig hohen Erhebungskosten schnell das Aufkommen aus einer Vermögensteuer. Am Ende bliebe eine für den Staatshaushalt unbedeutende Neidsteuer, die Sparsamkeit und Leistungsbereitschaft bestraft.

Einkommen werden in Deutschland stärker besteuert als anderswo. Zudem wird mit der Grunderwerbsteuer eine bedeutende Vermögensklasse schon beim Kauf belastet. Damit ist hierzulande die Bildung von Vermögen bereits so erschwert, dass eine zusätzliche Besteuerung der Substanz unfair wäre. Bei Erträgen aus Vermögen sowie der Weitergabe durch Schenkung und Erbe verdient der Fiskus ohnedies teils erheblich mit. Freue mich über Ihr Feedback dazu. CL

Wir werden nie mit Steuerzahlergeld ausgleichen können, wenn das Land für Investitionen aus dem Ausland, von Mittelstand und Industrie nicht attraktiv ist. Wir müssen stattdessen die Rahmenbedingungen verbessern: weniger Bürokratismus, schnellere Verfahren, steuerliche Anreize. Mehr dazu bei The Pioneer. CL

Die Bewertung meiner Vorschläge für eine #Wirtschaftswende durch unabhängige Fachleute in der morgigen Frankfurter Allgemeine Zeitung ist motivierend. Vielleicht bringt das Kritiker zu einem Umdenken, dass es mir nicht um Ideologie, sondern um Wachstum und Arbeitsplätze geht? CL

Weg mit dem Status Quo. Zeit für mehr Netto vom Brutto.

Es sind die Menschen mit den kleinen und mittleren Einkommen, die es als erste spüren, wenn das Leben teurer wird. Wenn die Gehaltserhöhung, die bezahlte Überstunde oder die Beförderung sich nicht im Netto bemerkbar machen, dann ist das respektlos. Und unsere Wirtschaft ist im internationalen Vergleich zu stark besteuert. Auch deshalb wird es immer weniger attraktiv, in Deutschland Jobs zu schaffen und privat zu investieren.

Mit dieser Entwicklung möchte ich mich nicht abfinden. Und in der Zeit einer wirtschaftlichen Schwächephase wäre es auch falsch, diesen Status Quo aufrecht zu erhalten. Zur Wirtschaftswende gehört deshalb eine ambitionierte Steuerreform, die wir Schritt für Schritt bis 2029 umsetzen können.

Ich weiß, dass einige Mitbewerber das nicht nur anders sehen. Einige erheben sogar den Vorwurf, es ginge der FDP Freie Demokraten „in Wahrheit nur um die Reichen und Superreichen“. Da empfehle ich einen Blick in unser Programm.

Ich bin davon überzeugt: ALLE Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verdienen Entlastung. Und wie der Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. mit seinen Berechnungen bestätigt, ist es auch die breite Mitte der Gesellschaft, die bezogen auf ihre heutige Steuerlast am meisten von unseren Vorschlägen profitieren würde. CL